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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Stefan Manke
Autorecycling
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| Fassung vom 24.08.2008. |
§1 Geltung der Vertragsbedingungen
(1)Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten als Allgemeine Geschäftsbedingungen für sämtliche Verträge mit unseren Kunden, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
(2)Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Verbraucher sind natürliche Personen mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass
diesen im Hinblick auf die Geschäftsbeziehung mit Firma Manke eine gewerbliche oder
selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Gesellschaften, mit denen die Firma Manke in Geschäftsbeziehung tritt, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
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§2 Vertragsschluss
(1)Angaben der Firma Manke in Prospekten, Anzeigen, Katalogen, auf Internet-Seiten u.ä. sind
nach bestem Wissen erstellt.
Die Berichtigung von Druckfehlern und Irrtümern bleibt ausdrücklich vorbehalten.
(2) Mit der Ersteigerung, Sofortkauf oder der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde
verbindlich die bestellte Ware erwerben und abnehmen zu wollen.
(3) Ein Vertrag zwischen der Firma Manke und dem Kunden kommt mit Ablauf der Auktion und
dem Höchstgebot, einem Sofortkauf oder mit der schriftlichen Bestellung der Ware zustande.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen
Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Verkäuferin. Sollte die Belieferung nicht erfolgen können steht der Firma Manke ein Rücktrittsrecht von Vertrag zu. Der Kunde wird umgehend über die Nichtlieferbarkeit informiert, bereits erfolgte Zahlungen werden zurückgewährt. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
(5) Mailanfragen führen nicht zu einem Vetragschluß. Sofern Angebote durch die Firma Manke
unterbreitet werden sind diese eine unverbindliche Offerte.
(6) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages gelten nur, wenn die Firma Manke sie
schriftlich oder elektronisch bestätigt hat.
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§3 Zahlung
(1) Eine Lieferung erfolgt nur gegen Vorauskasse (Überweisung) oder Barzahlung bei
Abholung. In Ausnahmefällen ist eine Lieferung in Deutschland per Nachnahme möglich. Diese hat der Kunde anzufragen. Die anfallenden Mehrkosten hat der Kunde zu tragen.
(2) Sie bekommen im Falle des Kaufes über eBay innerhalb von 24 Stunden alle für den Käufer
erforderlichen Daten über das Verkaufsabwicklungsprogramms "AFTERBUY", die Nutzung des Programms ist freiwillig aber empfehlenswert. Sollte der Verkäufer die Nutzung des Programms nicht wünschen hat er dies dem Verkäufer unverzüglich über Mail mitzuteilen.
(3) Ein nicht ordnungsgemäß oder hinreichend ausgefüllter Überweisungsträger führt unter Umständen zu einer verzögerten oder nichtdurchführbaren Zuordnung der Zahlung. Ein Schadensersatzanspruch des Käufers hieraus gegen die Firma Manke ist in solchen Fällen ausgeschlossen.
(4) Bei Überschreitung der Zahlungsziele behalten wir uns vor, Verzugszinsen von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es bleibt uns vorbehalten einen darüber hinausgehenden Verzugsschaden geltend zu machen.
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§4 Lieferung
(1) Die Lieferung umfasst nur die vereinbarten oder in der Auktion beschriebenen
Sachen.
(2) Die Lieferung erfolgt in der Regel sofort nach Zahlungseingang unter Beilegung einer
Rechnung mit ausgewiesener MwSt und auf Gefahr des Verkäufers. Ein Versand erfolgt ausschließlich versichert.
(3) Im Falle höherer Gewalt, wozu auch Materialmängel, Betriebsstörungen, Streiks oder
behördliche Maßnahmen - jeweils auch bei unseren Vorlieferanten - sowie nicht rechtzeitig und nicht richtige Selbstlieferung gehören, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder nach eigenem Ermessen die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wird dadurch die ursprünglich vereinbarte Lieferzeit um mehr als 4 Wochen überschritten so hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall beiderseitig ausgeschlossen.
(4) Wir versenden Paket und Päckchen (In- und EU-Ausland) über GLS diese sind versichert.
Bestimmte Auslandssendungen versenden wir über die Deutsche Post AG oder DHL, diese unterliegen dann den Beförderungsbestimmungen des jeweiligen Spediteurs. Sperrgut wird über verschiedenste Unternehmen transportiert, die Bestimmungen können im Bedarfsfall bei der Firma Manke erfragt werden. Transportschäden müssen sofort und vor Annahme dem Spediteur bzw. dem Kurierunternehmen gemeldet werden und dürfen nur unter Vorbehalt (so beim Spediteur vermerken lassen) angenommen werden.
(5) Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorausüberweisung und werden ausschließlich
in Euro abgewickelt.
Dem Kunden fallen bei einer Auslandsüberweisung sämtliche Bankspesen zur Last. Der Kunde trägt
die Kosten der Versendung ab dem Geschäftssitz der Verkäuferin. Versandkosten können vor Vertragsschluss bei der Verkäuferin angefragt werden. Die Firma Manke übernimmt keinerlei Zolldeklarationen. Alle zollrechtlichen Belange hat der Kunde zu übernehmen.
(6) Die Firma Manke behält sich vor nicht abgestimmte Auslandskäufe aus Auktionen
abzulehnen.
(7) Die Firma Manke nimmt unfrei zurückgesendete Artikel oder Waren in der Regel nicht an.
Sollte dies dennoch geschehen werden die entstandenen Mehrkosten von einer evtl Erstattungssumme abgezogen.
Etwaige Rücksendungskosten werden nach Rücksprache ersetzt. Bitte vor einer Rücksendung mit
uns in Vebindung setzen.
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§5 Gewährleistung
(1) Die Frist für die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten auf Grund von Warenmängeln beträgt, soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist, zwei Jahre ab Ablieferung der Ware (Gefahrübergang), wenn der Mangel von dem Verkäufer nicht arglistig verschwiegen wurde. Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist gegenüber Verbrauchern ein Jahr ab Ablieferung der Ware, wenn der Mangel von dem Verkäufer nicht arglistig verschwiegen wurde.
(2) Bei Geschäften mit Kaufleuten gelten die Regelungen der Paragraphen 377, 378 HGB.
(3) Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch oder Einbau und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Ebenso ausgenommen sind Beschädigungen die durch den Spediteur verursacht wurden. Eine Gewährleistung auf in den Offerten als defekt beschriebene Waren wird nicht geboten. Eine Gewährleistung trifft die Firma Manke auch nicht bei Verschleißteilen und Komponenten, die nach technischem Verständnis vor einem Einbau gegen Neuteile zu wechseln sind oder die bei oder vor dem Einbau auf Funktionstüchtigkeit zu prüfen sind, sofern der Kunde dies versäumt.
(4) Mängel müssen uns nach ihrer Feststellung und vor ihrer Beseitigung schriftlich angezeigt werden. Ist der Kunde Kaufmann, gilt eine maximale Rügefrist von 10 Kalendertagen nach erstmaliger Kenntnis vom Mangel, § 377 Abs. 1 u. 3 HGB. Der bemängelte Gegenstand ist, nach Aufforderung durch die Firma Manke, sorgfältig verpackt und kostenfrei an uns zur Überprüfung zu übersenden.
(5) Bei berechtigten und rechtzeitigen Beanstandungen erhält der Kunde Nachbesserung, kostenlosen Warenumtausch oder die Erstattung des Kaufpreises unter Vorbehalt etwaiger Minderungsansprüche durch die Fa. Manke. Sind Nachbesserungen und Warenumtausch nicht möglich oder unzumutbar, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
Schadenersatzansprüche jedweder Art - einschließlich solcher wegen angeblich verspäteter
Lieferung - sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wäre vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden.
Wird dem Kunden ein Ersatz für eine reklamierte Ware zugesendet so geschieht dies ohne Anerkennung einer Rechtspflicht sowie unter Ausschluss etwaiger Einbau-, Leihfahrzeug-, Test- oder anderweitiger Kosten.
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§6 Eigentumsvorbehalt
(1) Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung
sämtlicher Forderungen der
Geschäftsbeziehung mit dem Käufer bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware uns
vorbehalten.
(2) Eine etwaige Verarbeitung durch den Käufer löst nicht unser Eigentumsrecht. Bei
Verarbeitung mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen durch den Käufer steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren zur Zeit der Verarbeitung zu.
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§7 Entgegennahme
(1) Angelieferte Gegenstände sind, wenn sie äußerlich erkennbare Mängel aufweisen, vom
Besteller nur unter schriftlichen Vorbehalt gegenüber dem Spediteur, entgegenzunehmen.
Beschädigte Waren, die nicht unter Vorbehalt angenommen wurden, sind von einer Regulierung
durch den Spediteur ausgenommen und können von uns nicht als Transportschäden reguliert
werden.
(2) Teillieferungen sind zulässig.
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§8 Erfüllungsort und Gerichtstand
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis, ist der Firmensitz von Stefan Manke Handelsgesellschaft, Franziusstrasse 6, 60314 Frankfurt / Main, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
(2) Für die vertraglichen Beziehungen gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen Gesetzes über den Kauf beweglicher Sachen auch dann, wenn der Auftraggeber kein Deutscher bzw. keine deutsche Firma sein sollte. Sollte es sich bei dem ausländischen Käufer um einen Verbraucher handeln, finden zwingende Vorschriften seines Heimatrechts zu seinen Gunsten Anwendung, soweit das Heimatland der Romkonvention bzw. der Rom I-Verordnung der Europäischen Union unterfällt. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
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§9 Öffentlicher Straßenverkehr
Der Käufer hat sich vor Vertragsschluss über die zulassungsrechtlichen Bestimmungen zu
informieren. Bei der Verwendung unserer Waren in oder an Fahrzeugen, die im öffentlichen
Straßenverkehr zugelassen sind, hat der Käufer dafür Sorge zu tragen, dass alle Änderungen und
Umrüstungen gemäß den nationalen gesetzlichen Bestimmungen behördlich abgenommen und ggf. in
die Fahrzeugpapieren eingetragen werden. Einige der von uns vertriebenen Artikel sind nicht für
den Straßenverkehr in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen. Sie können bei Betrieb
innerhalb des Geltungsbereiches der StVO/StVZO zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen.
Montage und Betrieb erfolgen daher auf eigene Gefahr. Für gesetzwidriges Verhalten des Käufers
kann vom Verkäufer keine Haftung übernommen werden. Aus zulassungsrechtlichen Gründen können
keine Teile zurückgenommen werden.
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§10 Datenverarbeitung
(1) Die sich aus dem Geschäftsvorfall ergebenen Daten werden elektronisch gespeichert, solange sie für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich sind. Die Bestandsdaten der Kunden werden ausschließlich zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten verwendet, insbesondere zur Abwicklung der Bestellungen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und verarbeitet.
(2) Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Unternehmen und afterbuy (www.afterbuy.de). In den Fällen der Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Mit dem Vertragsschluss erklärt sich der Kunde mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden.
(3) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann sich in dieser Sache jederzeit per Post, Fax oder E-Mail an die Firma Stefan Manke Autorecycling (Adresse wie unter § 11 genannt) wenden.
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§11 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht:
Sie können als Verbraucher Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung und der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Stefan Manke Handelsgesellschaft
Franziusstrasse 6
60314 Frankfurt / Main
e-mail: widerruf@autoverwertung-manke.de
Fax: 069 / 49 57 37
(2) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung.
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§12 Schlußbestimmungen
Sollte ein Teil der jeweils mit unseren Kunden getroffenen vertraglichen Vereinbarungen
einschließlich dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, soll die Gültigkeit aller übrigen
Vereinbarungen dadurch nicht berührt werden.
Der unwirksame Teil der Vereinbarung ist in einer solchen Weise umzudeuten oder durch solche
Regelungen zu ersetzten, dass der ursprüngliche Zweck auf zulässigem Wege erreicht wird.
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Hinweis zur Verpackungsverordnung
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Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Sie können uns diese Verpackungen gerne frei zurücksenden oder sich zur weiteren Klärung einer Rückgabe solcher Produkte mit uns in Verbindung setzen:
Stefan Manke Handelsgesellschaft
Franziusstrasse 6
60314 Frankfurt / Main
e-mail: info@autoverwertung-manke.de
Fon: 069/499993
Fax: 069/495737
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